Das Gegenteil einer offenen und freien Gesellschaft ist der Rechtspopulismus

Wir seien links oder sogar linksextrem. Ich soll ein “Gutmensch” sein, was so viel bedeutet wie extrem naiv oder einfach dumm. Das ist eine äußerst merkwürdige Stigmatisierung, denn ich bin lieber ein “Gutmensch” als ein “böser Mensch”. 

Viele Leute, die mit der Welle des deutschen Rechtspopulismus nicht einverstanden sind, werden als “linksversiffter Gutmensch” gebrandmarkt. Wer sich nicht mit der rechtspopulistischen Extremrechtsbewegungen des jeweiligen Landes identifiziert, soll automatisch als “links” oder linksextrem definiert oder besser gesagt disqualifiziert werden.

Ich bin aber weder links noch grün. Auch nicht durch irgendeine Farbe “versifft”. Um mit Sascha Lobo in re.publica[1] zu sprechen: “Das Gegenteil von rechtsextrem ist nicht linksextrem, sondern nicht-rechtsextrem”[2]. Oder wie ich meine: Das Gegenteil von Rechtsextremismus oder von Rechtspopulismus ist nicht Linksextremismus oder Linkspopulismus. Nein, das Gegenteil der extremen Rechten ist die Demokratie. Ja, die liberale und repräsentative Demokratie, die – während des Kalten Krieges – die “freie Welt” so leidenschaftlich verteidigt hat.

“Gut und Böse”

Für die Populisten ist es sehr leicht, die Welt in zwei zu teilen: In “Gut und Böse”. In ihrem Kopfkino sind sie immer “die Guten”. Alle anderen werden als Böse denunziert: Als internationalistisch, universalistisch, kosmopolitisch, kapitalistisch oder neoliberal. In ihren Augen sind wir böse Menschen, die gegen das Volk handeln. Gegen das Volk im völkischen Sinne. Rechte und Neue Rechte seien die Stimme des Volkes und wir sind einfach die “Volksfeinde”.

Ja, sie spalten die Welt, die Gesellschaft, den Staat in zwei Teile. Sie entzweien uns und “entsorgen” Menschen, die nicht zu ihrer Weltanschauung passen. Dazu können wir nur Nein sagen. Wie das Motto einer vor Kurzem in Berlin stattgefundenen Demo sagen wir sehr laut und selbstsicher: “Wir sind Unteilbar”.

Rechte und Neue Rechte beklagen oft, dass wir sie “dämonisieren”. Sie können uns aber problemlos “verteufeln”. Sie können austeilen, aber nicht einstecken. Sie akzeptieren nicht das Kontern und spielen dann sofort das arme Opfer. Sie verunglimpfen alle, die ihnen widersprechen und bezeichnen sie als “grün versiffte Linke”. Das ist äußerst merkwürdig, da sie ständig behaupten, sie seien weder rechts noch links. Mit ihrer Aussage positionieren sie sich aber selbst im rechten Spektrum.

In ihrer eigenen Wahrnehmung meinen sie, über allem zu stehen, über links und über rechts und sowieso über der lauen politischen Mitte. Wenn das so wäre, frage ich mich, warum sie andauernd alle andere als links zu disqualifizieren versuchen.

Der Wunsch mancher Neuen Rechten, alle anderen als links auszusondern, scheint oft unter anderem darauf zurückzuführen zu sein, dass viele rechtsextreme Populisten von heute in Wirklichkeit an politischen und wirtschaftlichen Ideen festhalten, die früher als links galten und in Wirklichkeit links sind.

Ebenso unterstützen ehemalige Marx-Anhänger aktuelle rechtpopulistische Bewegungen. Das ist eigentlich kein Wunder, denn eine ganze Menge extremer Ideen wurden und werden von “beiden Seiten” vertreten. Mir fallen Themen wie Staatswirtschaft, Protektionismus, staatliche Überschuldung, diese für mich unerklärliche Sehnsucht nach wirtschaftlicher Autarkie, die Verachtung der sog. Eliten oder “die, da oben”, National-Patriotismus und die Ablehnung der Globalisierung und der sog. “Finanzelite” ein.

Mitglieder von der einen und der anderen Seite sind daher relativ austauschbar. Sogar das Thema Nationalismus scheint manche Linke mit einem (rechts)populistischen Drall nicht zu stören. Die wiederholten Einladungen von Alexander Gauland (AfD) an Sahra Wagenknecht (Die Linke), sich seiner Partei anzuschließen, sind bezeichnend dafür. Übrigens, Wagenknecht hat die oben genannte Berliner Veranstaltung mit dem Motto “Unteilbar” öffentlich abgelehnt.

Pluralismus und Freiheit

Für den Populismus soll die Gesellschaft nicht plural sein. Rechtspopulisten verabscheuen den Pluralismus und versuchen, ihn abszuschaffen, was eindeutig demokratiefeindlich ist[3]. Sie hassen unsere bunte, weltoffene und multikulturelle Welt. Ihre Weltanschauung ist verschlossen, kleinkariert und ziemlich düster.

Nein, die Gesellschaft soll weiter vielfältig und multikullturell bleiben. Pluralismus ist nicht tolerierbar sondern es ist wünschenswert. Vielfalt ist kein geringeres Übel. Wir lieben den Pluralismus, die Vielheit. Diversity ist für uns ein schönes Wort. Ja, wir sind “Unteilbar”, aber auch vielfältig. Uniformierung jeder Art ist uns zuwider. Das habe ich als Kind in Zeiten des Kalten Krieges gelernt, und ich weiß es nicht, warum das nicht mehr gelten soll.

Das bedeutet keineswegs, Karl Poppers Paradox der Toleranz zu vergessen. Wir dürfen die Intoleranten nicht tolerieren. Diejenigen, die die freie und offene Gesellschaft durch ein kollektivistisches, totalitäres und autoritäres Gesellschaftsmodell ersetzen wollen, können wirklich nicht toleriert werden. Mit Popper können wir uns laut sagen: “Im Namen der Toleranz sollten wir uns das Recht vorbehalten, die Intoleranz nicht zu tolerieren”[4][5].

Oder wie Aleida Assmann in der Paulskirche warnte: “Nicht jede Gegenstimme verdient Respekt”. In der Tat: “Sie verliert diesen Respekt, wenn sie darauf zielt, die Grundlagen für Meinungsvielfalt zu untergraben. Demokratie lebt nicht vom Streit, sondern vom Argument”[6].

Diversität, Gleichberechtigung, und Gender sind Begriffe, die unsere Freunde aus dem rechten Spektrum verschmähen. Sie wollen eine Gesellschaft, in der alle gleich sind. Gleich im Sinne einer Uniformierung. Nicht gleich vor dem Gesetz. Vor dem Gesetz sollen nicht alle gleich sein: Männer und Frauen nicht und Mitglieder des jeweiligen Volkes und Nicht-Mitglieder auch nicht. Leute, die wie sie denken, und Andersdenkende sollen auch nicht die gleichen Rechte haben. Das ist der Kern der sog. Illiberalität.

Mitglieder des einen Volkes sollen gleich sein. Innerhalb des Volkes herrscht Homogenität. Unter den Völkern herrscht Heterogenität. Das ist nichts anders als die Ideologie des Ethnopluralismus oder ein neues Apartheid auf Weltebene[7].

Mein Volk soll frei sein. Dass jedes Mitglied der Gesellschaft frei ist, ist für sie irrelevant. Ich denke anders: In einer offenen Gesellschaft kann der Einzelne sich in Freiheit entfalten. Anders als die Rechten meine ich, dass ich nicht auf meine individuelle Freiheit verzichten soll, weil “mein Volk” schon Freiheit genießt.

Die Neue Rechten sprechen viel zu viel über Freiheit, aber die Freiheit ist für sie nicht die individuelle Freiheit jedes Menschen, sondern die Freiheit der Gruppe, die Freiheit des Volkes (des eigenen Stammes). Nicht der Mensch ist frei, sondern das Volk. Ja, mehr als ein Hauch von Ethnopluralismus ist allgegenwärtig.

Liberal-konservativ gegen jeden Totalitarismus

Nein, wir sind nicht links geworden. Alle diejenigen, die in Zeiten des Kalten Krieges antikommunistisch waren (antikommunistisch, aber nicht Antikommunisten, denn Menschenfeindlichkeit ist immer schlecht). Alle diejenigen, die sich früher Liberal-konservativ  nannten, die die Freie Welt, die offene Gesellschaft verteidigt haben, haben sich nicht entstellt oder verstellt.

Das Gegenteil des Kommunismus ist nie der Faschismus gewesen. Das Gegenteil des Kommunismus war immer die Demokratie. Weltoffenheit, open society, die freie, liberale und plurale Gesellschaft, waren damals die Themen. Kommunismus und Faschismus sind Formen des Totalitarismus, gegen die Konservativ- und Liberal-Demokraten im 20. Jahrhunderts tapfer gekämpft haben.

Liberal-konservativen waren nie auf der Seite der Autokraten. Sie waren immer ihre Gegner. Nie auf der Seite eines ehemaligen KGB-Offiziers. Nie auf der Seite des Totalitarismus. Und es wäre ein echter Verrat an den damaligen Idealen, wenn wir uns auf die Seite der Neuen Rechten, der Populisten aus dem rechtsextremen Spektrum schlagen würden. Der Kampf unserer Eltern und Großeltern wäre sinnlos gewesen wenn ein Totalitarismus durch einen anderen ersetzt worden wäre.

Liberal-Konservativen haben dem Kommunismus den Stirn geboten, nicht um in einer “illiberalen” Gesellschaft osteuropäischer Prägung zu enden. Nein, wir haben das Recht und die Pflicht, unser freiheitliches und demokratisches System zu verteidigen. Wie es“der Westen” damals getan hat. Illiberalismus ist keine Alternative, Illiberalismus ist lediglich ein neuer Totalitarismus.

 Wir verteidigen heute die freie Gesellschaft. Genau wie zur Zeit des Kalten Krieges unsere Eltern und Großeltern die offene Gesellschaft gegen den Totalitarismus verteidigt haben. Machen wir uns keine Illusionen, die Widersacher der freiheitlichen demokratischen Grundordnung schlafen nicht, sie haben nur ihre Kleider gewechselt. Sie tragen heute keinen ungepflegten Bart oder lange Haare, sondern Karosakko und Hosenanzug. Und eventuell eine Glatze…

 

Karl Popper

Nach Popper ist die die Stammesgemeinschaft das Gegenteil der offenen Gesellschaft. Der Philosoph erinnert uns: “Liebe deinen Nächsten, sagt die Heilige Schrift, und nicht Liebe deinen Stamm”[8].

(Apropos: Der Staat ist nicht die Fortsetzung der Familie. Der Staat ist keine Großfamilie, kein Stamm und keine Ethnie. Familie und Staat sind wesentlich, essentiell andersartig. Der Staat ist kein Stamm und auch keine “große Familie”).

Das Gegenteil einer offenen und freien Gesellschaft ist eine Gesellschaft oder ein Volk, zu dem nur einige Menschen gehören dürfen. Eben diejenigen Menschen, die zum Stamm gehören. Also zum Volk im völkischen Sinne. Und wo alle andere aus ethnischen oder ideologischen Gründen “draußen bleiben müssen”.

Unsere weltoffene Gesellschaft ist an sich eine multikulturelle und vielfältige Gemeinschaft, zu der jeder oder jede gehören kann, wenn er oder sie das Grundgesetz – also die Staatsverfassung – respektiert und verteidigt[9]. Das ist mehr oder weniger, was wir seit den 1970er Jahren Verfassungspatriotismus nennen. Eine wichtige politische Erfindung oder Entdeckung des 20. Jahrhunderts.

In einer pluralen Gesellschaft gibt es keine “Volksfeinde”. Jeder einzelne darf denken, was er oder sie will. Und infolgedessen auch handelt. Handeln immer aber innerhalb der weiten Planken der freiheitlichen demokratischen Grundordnung. Wir konkurrieren mit unseren Meinungen auf dem demokratischen Marktplatz der Ideen. Wir haben politische Konkurrenten, mit denen wir sehr gut befreundet sein können. Politik ist nicht alles und drängt sich nicht in alle Aspekten des Lebens. Wenn alles politisch wird, wenn die Politik “total” wird, ist der Totalitarismus nicht mehr ante portas, sondern er ist da.

Wir haben keine Feinde, die wir “jagen” oder “zur Rechenschaft ziehen müssen”[10]. Oder die wir einfach “zerstören”[11] sollen, ein Begriff, den leider viele im Internet benutzen. Menschen zu jagen oder sie an der Grenze abzuschießen, ist einfach menschenfeindlich.

Ich darf Assmann noch mal zitieren: “Pöbeleien oder gar eine Eskalation polarisierender Symbole wie in Chemnitz führen in einen Zustand allgemeiner Verwirrung, legen die Demokratie lahm und machen sie betriebsunfähig für wichtige Aufgaben”[12]. Ist das, was sie wollen, wenn sie zum Widerstand[13] gegen den demokratischen Staat aurufen? Oder wenn sie versichern, dass wir schon im Bürgerkrieg leben und sogar Waffen zur Selbstverteidigung kaufen müssen?

Religionsfeindlichkeit

Die populistischen Gruppierungen der Neuen und der alten Rechten sind religionsfeindlich[14]. Das passt gar nicht zu der Selbststilisierung zu Verteidigern der freien Welt[15]. Die echten Verteidiger der freien Welt während des Kalten Krieges haben sehr hart für die Religionsfreiheit in den totalitären Regimen gekämpft. Man kann sagen, das war ihnen heilig.

Sollen wir heute die positive und auch die negative Religionsfreiheit aufopfern, nur weil die Neuen rechten den Islam verbieten und uns eine Art “Kultur-Christentum” aufnötigen wollen? Zusammen mit dem Islam würden sie am liebsten auch alle andere Religionen schmähen[16] und am liebsten verbieten? Übrig würde im besten Fall eine Art “Deutsche Kirche” nach historischem Muster bleiben.

Alles, was Rechtspopulisten gegen den Islam vorbringen, ist ihr Recht. Aber wenn Gruppierungen wie Pegida das Christentum auszunutzen versuchen, haben sie mit dem Christentum nichts am Hut. Und es ist gut, dass die beiden großen Kirchen diese Tatsache in aller Deutlichkeit und mit der notwendigen Schärfe klar und deutlich machen.

Pegidisten nennen sich Retter des Abendlandes. Aber wie Wolfgang Schäuble in seiner Rede zum Tag der deutschen Einheit erklärte: “Die Humanität verlangt von uns, Menschen zu helfen. Das ist christliches Abendland”[17]. In der Tat bedeutet christliches Abendland nicht, auf Flüchtlinge zu schießen oder sie im Meer sterben zu lassen. Ganz im Gegenteil[18].

Die Religionsvielfalt ist eine wesentliche Säule der pluralen Gesellschaft. Die offene Gesellschaft setzt die positive und negative Religionsfreiheit unbedingt voraus. Es handelt sich nicht nur um ein Verfassungskonzept. Religionsfreiheit setzt voraus, dass man die Religion oder Konfession des anderen respektiert, toleriert und sogar befördert. Der militante Atheismus hatte viel zu tun mit den alten Totalitarismen des 20. Jahrhunderts und nichts mit der freien Gesellschaft.

Ja, in einem Punkt muss ich den Rechten Recht geben: Ich muss anerkennen, dass heutzutage die Kategorien Links und Rechts nicht viel sagen. Weil “die Gräben längst nicht mehr zwischen Links und Rechts verlaufen”. Nein, sie verlaufen eher “zwischen Liberalen und Autokratie-Anhängern”[19]. Also zwischen der rechten Minderheit und der demokratischen Mehrheit der Gesellschaft.

Ich rede einmal in der Woche mit einer 95-Jährigen. Sie warnte mich vor dem neuen Aufstieg eines “kleinen Hitlers”, wie sie sich ausdrückt. Letzte Woche hat Papst Franziskus in Rom gewarnt, “jungen Menschen sollten die Geschichte des 20. Jahrhunderts mitsamt der beiden Weltkriege kennen, so dass sie nicht dieselben Fehler begingen und wüssten, wie Populismus sich ausbreite”[20].

Zusammenfassend: Egal ob du mehr liberal oder mehr konservativ bist. Das Gegenteil einer offenen und freien Gesellschaft ist eine populistische politische Ordnung. Liberal-konservative akzeptieren keinen Totalitarismus, sei es der braune oder der rote Totalitarismus. Eine totalitäre und unfreie, eine sog. “illiberale” Gesellschaftsordnung liegt eben in den Antipoden der freien, demokratischen und offene Gesellschaft. Die populistische Gefahr kommt heute in der ganzen Welt eben von der rechten Seite.


[1] Die AfD fordert, der Konferenz re:publica die öffentlichen Fördergelder zu entziehen.

[3] Lobo spricht über “die gezielte, demokratiefeindliche Abschaffung des Pluralismus”. Siehe “Lügenpresse” ist keine Medienkritik

[4] Karl Popper, “Die offene Gesellschaft und ihre Feinde”.

[5] “We should therefore claim, in the name of tolerance, the right not to tolerate the intolerant”.

[8] Karl Popper, Die offene Gesellschaft und ihre Feinde, 1975, S. 146.

[9] “Was uns zu Amerikanern macht, das ist die Verfassung”, sagte der irischstämmige Rechtsanwalt James Donovan zu dem deutschstämmigen CIA-Agenten Hoffman -in dem Film “Bridge of Spies”. Er hat Recht.

[10] Tweet von AfD Uwe Junge, MdL

[11] Sie sprechen oft von “Zerstörung” und beziehen sich auf Menschen, die sie zerstören wollen. Siehe screenshot als Beispiel.

[13] Oft schreiben sie “Wiederstand” 😉 Ja, deutsche Sprache, schwere Sprache 😉

[14] Wie der Präsident des Maram Stern Vorsitzender des Jüdischen Weltkongresses über die AfD eundeutig behauptet: RECHTSPOPULISMUS »Keinen Koscherstempel« Reaktionen auf angekündigte Gründung einer jüdischen Vereinigung in der AfD 

[15] Es gibt in Deutschland ein Blog mit dem Titel “Freie Welt”.

[17] “Die Humanität verlangt von uns, Menschen zu helfen. Das ist christliches Abendland. Das verbindet uns. Es ist der Kern des Sozialstaatsprinzips. Das gilt für Bürger in persönlichen Notlagen. Und es gilt für Menschen, die bei uns Schutz suchen”. 3. Oktober 2018 Rede von Bundestagspräsident Dr. Wolfgang Schäuble am „Tag der deutschen Einheit“ in Berlin

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Der syrische Flüchtling und der hellblaue Ordner

Mein Sohn F. -im ersten Semester Jura- bereitete sich gerade für die erste Klausurwoche vor. Er war in der Bibliothek und kam spät am Abend nach Hause. Auf dem Weg nach Hause vergaß er in der U-Bahn seinen Uni-Ordner. Sein Ordner war gefüllt mit allen Unterlagen, Kopien, Fällen, Probeklausuren, Mitschriften und einem AG-Schein, die sich im Laufe der drei Monate des ersten Semesters angesammelt hatten.

Am diesem Abend war der Ordner unauffindbar. Die U-Bahn war nach Köln gefahren und so aus dem “Funkbereich Bonn” raus – so wurde es uns in der U-Bahn Haltestelle selbst gesagt. Auch die Anrufe in den Fundbüros von Bonn und Köln am folgenden Tag zeigten keinen Erfolg.

Am nächsten Tag stand am Abend ein junger Mann vor unserer Haustür. Er fragte nach einem “Herr F.” Wollte aber keine andere Informationen preisgeben. Als mein Sohn F. auch an der Tür erschien, hatte der junge Mann ihn gesehen, schien ihn zu erkennen und fing sofort an, etwas aus seiner Tasche auszupacken. Nämlich den vermissten hellblauen Ordner.

Der junge Mann sagte, er wollte persönlich vorbeifahren und den Ordner F. eigenhändig geben. Name und Adresse hatte er aus der Kopie des Persos, die F. in seinem Ordner archiviert hatte. Mit Google Maps (auf seinem Handy) hat er dann zu uns gefunden. Er hatte sich gedacht, dass der Ordner sehr wichtig für einen Studenten wäre.

Der junge Mann hat sich entschuldigt, weil er nicht eher gekommen war. Und entschuldigte sich mehrmals, weil es so spät sei (21:30). Ich habe ihn zu einer Tasse Tee eingeladen, er wollte nicht, wollte mit dem Bus gleich zurückfahren.

Dann bot ich an, ihn mit dem Auto nach Hause zu fahren. Ursprünglich wollte er nicht, hat aber am Ende zugestimmt. Für mich eine Fahrt von nur 20 Minuten. Für ihn mit Bus und Bahn wären es 50 Minuten gewesen (wenn alles gut geklappt hätte).

Auf dem Weg nach Hause haben wir ihn alles mögliche gefragt. Zusammenfassend: er kommt aus Syrien (aus der Nähe von Aleppo), ist seit einem Jahr in Deutschland, sein Bruder ist in England. Seine Eltern und eine junge Schwester sind noch in Aleppo. Also ein syrischer Flüchtling.

Er treibt Sport, sieht echt nett aus. Er hat zwei Jahre in Syrien studiert, Sein Studium will er aber in Deutschland nicht fortsetzen. Er möchte lieber eine Ausbildung machen. Am liebsten in einem Büro, wo er Kontakt zu anderen Menschen hat. Er spricht echt gut Deutsch (auch Englisch) und ist sehr selbstbewusst, intelligent, aber nicht aufdringlich. Eher freundlich und sehr höflich.

Er erklärte uns -absolut überzeugt- dass es selbtsverständlich sei, einen so wichtigen Studien-Ordner persönlich abzugeben. Er hätte auch nichts Außergewöhnliches getan. So viel Dank sei nicht notwendig. Als er ausstieg, wünschte er F. viel Erfolg in den Klausuren. Irgendwie dachte ich: das kann nicht alles sein.

Ich habe nach seiner Telefonnummer gefragt und so sind wir in Kontakt geblieben. Vorgestern habe ich ihn per whatsapp kontaktiert und ich habe ihm einen H&M-Gutschein gebracht. Er sagte noch mal, das sei nicht nötig. Bei der Gelegenheit haben wir echte syrische Gastfreundschaft erlebt und leckeres und gesundes Obst und einen köstlichen Milchreis probieren können.