Hintergrund
Der Prozess, der zu dem umstrittenen europäischen Gesetz von 2030 führte, begann viele Jahrzehnte zuvor. Man kann aber festhalten, dass die entscheidenden Ereignisse, die schließlich zu der Verabschiedung führten, innerhalb von drei Jahren, und zwar ab 2027, stattfanden.
Im Jahr 2027 ereignete sich in Madrid ein islamistischer Terroranschlag von großem Ausmaß mit mehr als 11.000 Toten. Eine Reihe von Explosionen erschütterte die spanische Hauptstadt und berührte Europa und die ganze Welt. Die Terroristen platzierten Tonnen von Sprengstoff in verschiedenen Teilen der Stadt, ohne dass die Geheimdienste den Anschlag verhinderten. Es wird vermutet, dass Geheimdienste – auf hoher Befehlsebene – von Personen der extremen anti-islamischen Rechten unterwandert waren, die einen Angriff der Muslime ausnutzen wollten.
Nach diesem großen Angriff folgten in ganz Europa Aktionen, deren Ziel sowohl die Zurückweisung des Terrorismus der europäischen Muslime als auch die Rache von Gruppen, die sich der islamischen Religion widersetzten. Europäische Muslime distanzierten sich von dem Terror, der angeblich auf ihrer Religion beruhte, und bestanden darauf, dass Terroristen nicht “in ihrem Namen” handeln. Der berühmte und altgediente hashtag #NotInMyName wurde verwendet.
Im Jahr 2028 fand ein weiterer Anschlag in Berlin statt, die den Weg für eine neue Gesetzgebung bahnte. Eine Gruppe von Christen der beiden großen deutschen Konfessionen (katholisch und evangelisch) führte eine koordinierte Aktion durch, bei der mehrere Moscheen in der deutschen Hauptstadt durch Sprengstoffangriffe zerstört wurden. Es gab insgesamt 6.000 Tote und doppel zu viele Verletzte. Dieser Tag ist als Black Friday von Berlin bekannt. Die deutsche Polizei warnte vor der Gefahr; aber er konnte es nicht aufhalten.
Die Gruppe, die das Massaker an den Moscheen am Schwarzen Freitag in Berlin durchführte, war bekannt wie “ad maiorem dei gloriam”-Zelle oder AMDG. Die Aufrufe der Hierarchie der Kirchen zur Gewaltfreiheit lehnten die fanatischen ultrakonservativen Gruppierungen ab.
Christen beider Konfessionen bildeten eine neue identitäre Ökumene. Die katholischen Gruppen beschuldigten Papst Valentin, ein Anti-Papst zu sein. Die fanatischen Evangelikalen, die durch ein Magazin und in sozialen Netzwerken organisiert waren, beschuldigten die evangelischen Bischöfe, Abtrünnige des wahren Glaubens oder Ketzer zu sein. Der neue Glaube – von den Beobachter der Szene neue Ökumene der extremen Rechten, genannt – ist eine Mischung aus katholischen, evangelischen und orthodoxen Elementen mit einem großem traditionalistischen Einfluss.
Am Montag nach dem Black Friday beschlagnahmte die gleiche Gruppe christlicher Extremisten ein Militärfahrzeug – ein Armeeoffizier gehörte zur AMDG-Zelle – und feuerte eine Rakete auf den Bundestag, so dass – obwohl sie behaupten, dass dies nicht ihre Absicht war – zerstörte das Gebäude, fiel auseinander, weil die Rakete an einer Stelle auf dem Dach explodierte, die der Schlüssel zum Erhalt der Konstruktion war. Weil in diesen Augenblicken eine Plenarsitzung des Parlaments stattfand, starben 90% der deutschen Abgeordneten, darunter Bundeskanzler Alexander Pilz. Anschließend hat sich der Bundestag aufgelöst.
Pilz – der aus einer Familie von Russlanddeutschen stammte, die in den 1990er Jahren in das Land eingewandert waren – gehörte einer rechtsextremen Partei an und war der erste Kanzler dieser Richtung in Deutschland nach 1945. Er war jedoch nicht einer der extremsten seiner Partei und hatte eine versöhnliche Haltung gezeigt.
Es gab viele andere Scharmützel zwischen christlichen und muslimischen Gruppen, die leider ganze Stadtteile in verschiedenen europäischen Städten verheerten. Die Konfrontationen erreichten sogar Gruppen der jüdischen Gemeinde, wo auch Verteidigungsgruppen organisiert waren, von denen die wichtigste die so genannten “Makkabäer” war, die sich über ganz Europa ausbreiteten.
Sogar einige europäische Buddhisten schlossen sich dem bewaffneten Kampf an, besonders eine Gruppe, die von einem ehemaligen deutschen Polizisten angeführt wurde, die das Ende des buddhistischen Pazifismus verkündete. In einigen Städten mit reichlich persischer Einwanderung wurden “Zoroastrische Zellen” organisiert. Jesiden schlossen sich sog. “Sportklubs” an, die in allgemeinen “Kinder von Melek Taus” genannt wurden.
Manche sprechen von einem echten Bürgerkrieg religiösen Ursprungs. Die Gewalt nahm in den Städten zwischen den verschiedenen Gruppen und Zellen zu, die sich mit einigen Mafia-Chefs verbündeten. Dies erhöhte das Gefühl von Instabilität und Gewalt der Bürger.
Summa summarum gab es drei entscheidende Ereignisse: das Attentat in Madrid, den schwarzen Freitag in Berlin und die Auflösung des Bundestages. Von diesem Moment an kann gesagt werden, dass ein Punkt ohne Rückkehr erreicht wurde. Viele Leute begannen, die Situation mit dem Dreißigjährigen Krieg zu vergleichen. Bücher und Filme erschienen über diesen alten Krieg der europäischen Konfessionen im 17. Jahrhundert. In ihren Analysen wurden die politischen und wirtschaftlichen Faktoren, die sie verursachten und begleiteten, beiseite gelassen und sich nur auf das religiöse Thema konzentriert. Das erzürnte noch mehr die Geister.
Krieg aller gegen alle
Nach und nach war die Position derer, die behaupteten, dass die Terroranschläge verschiedener religiöser oder antireligiöser Gruppen unerträglich waren und dass Religion nur Gewalt hervorrief, kristallisiert. Es wäre besser, alle Religionen zu verbieten, damit es kein Blutvergießen mehr geben würde. Dies war das Hauptargument für die Verabschiedung des Gesetzes: Es sei besser, keine Religion zu haben, da es unmöglich sei, eine Religion zu bevorzugen. Und eine Gleichheit sei unmöglich. Ohne Religion wären Sicherheit und Frieden gewährleisten. Sicherheit und Frieden seien wichtiger als eine vermeintliche Religionsfreiheit, die nur Ursache von Kriegen, Zerwürfnis und Verfeindung ist.
Das Niveau der gesellschaftlichen Entwicklung in der Mitte des 21. Jahrhunderts ermöglichte, auf die Religionen vollständig zu verzichten. Dass Europa definitiv in die positivistische Ära der Geschichte eingetreten sei, so die These von August Comte, die auf einmal populär wurde. Die vollständigen Werke des französischen Soziologen des 19. Jahrhunderts, der als überzeugter Religionskritiker bekannt ist, erreichten den Status eines europäischen Bestsellers, man sagt, dass sie viele verkauft haben; aber sie lesen wenig…
Der Leviathan von Thomas Hobbes wurde zu dieser Zeit ebenfalls sehr viel verkauft und wurde ebenfalls ein europäischer Bestseller. Die Verleger stritten sich darum, wer die schönste Ausgabe gemacht hatte, und es gab viele Sammler von Leviathan-Büchern ganzen Kontinent. Es gab sogar Ausstellungen von Büchern und Wettbewerben darüber, welche Ausgabe die schönste war. Papierbücher erlebten in dieser Zeit allgemeine eine Renaissance.
Im Jahr 2029 wurde Europa von einem sehr harten Winter heimgesucht, der zu einem Anstieg der Nahrungsmittelpreise führte; Lebensmittel mussten aus anderen Kontinenten importiert werden. Gleichzeitig erhöhte Russland die Gaspreise; Europa war weiter abhängig von russischen Öl. All dies führte zu einer Wirtschaftskrise und zu verarmten Bevölkerungsschichten, insbesondere im Süden und Osten der Europäischen Union, wo sich die Länder mit der höchsten Bevölkerungsdichte konzentrieren und damit diejenigen mit den meisten Stimmen. Das Plündern von großen und kleinen Lebensmittelläden war das tägliche Brot für die hungrige Europäern.
Die Aufrufe von Papst Valentin II. – der erste chinesische Papst in der Geschichte, Lui Yuang Wang ist sein chinesischer Name – zu Toleranz, Liebe und Verständnis wurden von extremen Gruppen von europäischen Christen ignoriert, die die traditionellen Werte des Christentums (besonders die Nächstenliebe) als ein Symbol der Schwäche betrachten. Sogar Valentins Begegnungen mit dem Dalai Lama, der gegen das Gesetz zum Religionsverbot die Europäer umstimmen wollte, erreichten nicht den erwarteten Effekt.
Sonntag für Sonntag wurde in den Kirchen gegen Gewalt und für Verständnis zwischen den Religionen gepredigt. Aber die extremen christlichen Gruppen riefen dazu auf, nicht zur Kirche zu gehen, und organisierten pseudoreligiöse Zeremonien, die im Internet übertragen wurden, wo sie gegen alle Religionen außer ihrer eigenen agitierten. Oder einfach gegen alle Religionen, einschließlich der eigenen. Menschen, die seit ihrer Kindheit nicht zum Gottesdienst gegangen sind, haben den die im Internet übertragenen Zeremomien und Riten gesehen und gehört. Sie hörten den neuen Laienpredigern und ein paar ehemaligen Pastoren zu, die die Amtskirchen als Verräterinnen am Christentum und an der nationalen Identität angriffen. Und an alle anderen Religionen. Andere Religionen organisierten auch Zeremonien im Internet; aber keine waren so erfolgreich wie die der Christen.
Der religiöse Kampf zwischen extremistischen Gruppen in der Gesellschaft war so bitter, dass es den meisten Gläubigen nicht genügte, eine gemäßigte Tendenz zu haben. “Extremisten gewinnen immer”, erklärt der österreichische Analyst Max Jandl.
Die Volksabstimmung
Das Gesetz, das alle Religionen verbietet, wurde Ende 2029 in einer Volksabstimmung angenommen. Das vorgeschlagene Gesetz gewann mit einem niedrigen Ergebnissen von 50,2%. Der Text sagt:
“Jeder religiöse Glaube ist ausnahmslos verboten. Seine Ausübung, Verbreitung, Verteidigung oder jeder Akt der Verehrung wird mit einer Strafe nicht unter zehn Jahren Haft oder der endgültigen Verbannung vom europäischen Kontinent bestraft, abhängig von der Schwere der Übertretung.
“Als Verbreitung eines religiösen Glaubens wird Folgendes angesehen: ein religiöses Buch zu besitzen, wie insbesonder die Bibel, den Koran und den Talmud, sowohl in Teilen als auch in seiner Gesamtheit.
“Innerhalb der nächsten fünf Jahre nach Inkrafttreten dieses Gesetzes werden alle sogenannten heiligen Bücher aller Religionen und Konfessionen konfisziert und vernichtet. Die Aktionen werden sowohl von der Nationalpolizei jedes Landes als auch von der europäischen Bundespolizei durchgeführt. Nur zwei Kopien von jedem der Bücher, die als heilig gelten, werden an den europäischen Universitäten, die es wünschen, hinterlegt. Sie bleiben unter Verschluss, und die Studierenden können nicht darauf zugreifen, es sei denn, sie haben eine schriftliche Genehmigung des jeweiligen Professors, Dozenten oder des Ethikrats der jeweiligen Universität oder Hochschul-Cluster. Einzelheiten werden durch nationales Recht geregelt.
“Die Behörden, die das Internet kontrollieren, müssen alle vorhandenen digitalen Kopien vernichten und den Zugriff auf digitalisierte Bücher in anderen Kontinenten verhindern und die Seiten zensieren, die sie online anzeigen. Ein Verstoß gegen diese beiden letztgenannten Bestimmungen wird wie im ersten Absatz dieses Artikels auch mit einer Haftstrafe nicht unter zehn Jahren Haft oder der lebenslangen Verbannung sanktioniert.
“Jede religiöse oder kultische Handlung ist verboten, sowohl in Bezug auf Geburt, Tod oder Ehe. Der Verstoß gegen diese Bestimmung wird ebenfalls mit zehn Jahren Haft oder lebenslanger Verbannung bestraft.
“Die Indoktrination von Minderjährigen – einschließlich der eigenen Kinder – wird mit dem vorherigen Strafsatz und auch mit dem Verlust der elterlichen Sorge über die eigenen Kinder bestraft. Religiöse Eltern dürfen keinen Kontakt mit ihren Kindern unterhalten. Der Nationalstaat muss die notwendigen Maßnahmen ergreifen, damit Minderjährige im nationalen Patriotismus und im europäischen Suprapatriotismus erzogen werden.
“Dieses Gesetz wird am 1. Januar 2031 vollständig und endgültig in Kraft treten. Der Zeitraum zwischen dem 1. Januar 2030 und dem 31. Dezember 2030 wird als Übergangszeit betrachtet, in der die Staaten der Europäischen Union alle Maßnahmen treffen und alle Gesetze erlassen müssen, damit alle Religionen ab dem 1. Januar 2031 ausnahmslos verboten bleiben”.
Die Verteidiger der Religionen oder der Religionsfreiheit behaupteten während der Kampagne vor der Volksabstimmung, dass sie die große Mehrheit seien und niemals eine Volksabstimmung verlieren würden, die so absurd ist wie die damals vorgeschlagene. Es wird angenommen, dass dieser Umstand – die Zusicherung, dass sie gewinnen würden – viele Anhänger des “Nein zum neuen Gesetz” dazu gebracht hat, nicht zu wählen. Deren Enthaltung steht im Gegensatz zur intensiven Mobilisierung der Befürworter des “Ja zum neuen Gesetz gegen die Religionen”.
Was werden die Religionen tun?
Unsicher ist das Schicksal der Gläubigen der Naturreligionen. Die europäische extreme Rechte beharrt darauf, dass die ursprünglichen Religionen Europas nicht unter das religiöse Verbot fallen, und erwarten daher einen großen Aufschwung in der Verehrung Odins, Mars’ und Afrodite. In Nordeuropa nimmt eine wichtige Bewegung von Menschen, die sich als Druiden betrachten und stolz ihre langen Bärte und seltsamen Kleider durch die Straßen der Städte tragen, Gestalt an. Sogar in Frankreich und Belgien ist der Kult von Asterix und Obelix entstanden (Comicfuguren aus dem 20. Jahrhundert). Es scheint, dass sie nicht wissen, dass der Name des Druiden der Karikatur Miráculix und nicht Ásterix ist. Es wird behauptet, dass das Gesetz nur als Verbot für nicht-europäische Religionen ausgelegt werden sollte.
Die Buddhisten bestehen ihrerseits darauf, dass sie nicht religiös und deshalb von dem neuen Gesetz nicht betroffen sind, da es in ihrem Glauben keinen persönlichen Gott gibt. Ihr Nirvana ist nicht mit dem christlichen Himmel gleichzusetzen. In den meisten europäischen Staaten wird jedoch angenommen, dass das Gesetz auch den Buddhismus verbietet. Es wird gewarnt: unter dem Auftreten des Buddhismus können sich die alten Religionen verbergen.
Papst Valentin ruft Katholiken und Christen im Allgemeinen dazu auf, Menschen nicht zu verurteilen, die dem Gesetz zugestimmt haben, da sie glauben, etwas gutes zu tun und die Gewalt und Gesetzlosigkeit so zu beenden.
Eine weitere Frage ist, wohin sich der Vatikan bewegen wird, wenn jede Religion in Europa verboten ist. Die Vatikanstadt kann als extraterritorial betrachtet werden; aber die Christen aus anderen Kontinenten wird nicht möglich sein, nach Rom zu pilgern. Ebenso wäre es sehr schwierig, eine globale Religion von einer isolierten Exklave aus zu regieren. Der Dalai Lama bietet Tibet als neuen Sitz des Vatikans an. Die chinesischen Behörden sehen diesen Vorschlag positiv – obwohl der Vorschlag aus dem Mund des Dalai Lama kommt -, da sie glauben, ihr Land kann so einen größeren Einfluss in der Welt haben.
Die Deutsche Evangelische Kirche (klein aber reich) wird nach Nord- und Südamerika auswandern. Es wird erwartet, dass sich ihr Kopf im Süden Chiles oder in Argentinien etabliert, was noch nicht entschieden ist. Ihr Mangel an Zentralisierung wird als ein Grund für ihre schwache Opposition gegen extreme und antireligiöse Gruppen innerhalb der Gesellschaft angesehen und eine Ursache des Erfolg der “Ja zum neuen Gesetz gegen die Religionen”-Lagers angesehen. Man hofft, einen Umzug werde das Regieren der evangelischen Kirche und ihr Oberhaupt bestärken.
In einigen Ländern werden Massenveranstaltungen in Fußballstadien und anderen Sportarten organisiert, in denen Tausende von Menschen gemeinsam die Religion ablehnen, zu der sie gehörten.
Der Exodus und seine Auswirkungen auf Wirtschaft und Finanzen
Das Gesetz wird am 1. Januar 2031 in Kraft treten; aber seine unmittelbaren Auswirkungen sind bereits spürbar. Es gibt einen Exodus jüdischer Bürger nach Israel, Nord-, Süd- und Zentralamerika. Große christliche Gruppen fliehen oder bereiten sich darauf vor. Ihre bevorzugten Ziele sind auch Nord- und Südamerika; Indien und Afrika, wo viele von ihnen herkommen, oder ihre Familien und Vorfahren. Muslime flüchten bevorzugt in Länder in Asien und Afrika. Wer zwei Pässe hat, ist in einer vorteilhaften Situation. Im Moment platzt der Schwarzmarkt der gestohlenen Pässe.
Ein großer Geldtransfer begleitet die Auswanderung, was die europäische Wirtschaftskrise weiter verschärft. Dennoch begrüßen die europäischen Staaten die Konfiskation ohne das Recht auf Entschädigung der Vermögenswerte der verschiedenen Kirchen, die in den Gesetzen der meisten Länder festgelegt sind. Auch die Konfiszierung von Synagogen, Moscheen und Kulturzentren. Die Säle der Zeugen Jehovas und vieler anderer. Verlage, Schulen und Universitäten in kirchlicher Trägerschaft, jüdische Gemeinden und muslimischen Gemeindezentren. Alles gehört jetzt zum Staat, der damit ein wenig die Probleme der Wirtschaftskrise zu bewältigen hofft.
Experten sagen, dass mit dem Metall von Glocken und heiligen Gefäßen der Metallpreis weltweit fallen wird. Es wird sogar angenommen, dass seltene Metalle aus religiösen Ornamenten gewonnen werden können, woran eine Mehrheit zweifelt. Der Experte David Eggert glaubt, dass sich die Krise verschärfen wird, da der Goldpreis fallen wird und nicht mehr der sichere Hafen sein kann, ein Zufluchtsort für Anleger, die nicht mehr auf den Euro oder andere instabile Währungen setzen. Wir stehen daher vor einem Feedback-Prozess, der die Krise verschärfen wird und damit Instabilität und Unsicherheit hervorruft.
Die Länder, in die die europäischen Flüchtlinge fliehen, haben Aktionen organisiert, um die besten Köpfe anzuziehen. Für die Jüngsten und die Gesündesten. Die europäischen Häfen und Flughäfen sind voller armer alter Menschen, die Europa nicht verlassen können, weil sie kein Land empfangen will. In einigen Ländern, wie Griechenland, der Türkei und Kroatien, ist die Situation dramatisch. Ältere Menschen aus Nordeuropa, die über etwas mehr Geld verfügen, kaufen sich einfach ein Aufenthaltsvisum in einem Land ihrer Wahl.
Die Kommunistische Partei Chinas kann sich nicht zwischen der Förderung der Einwanderung von Christen, Juden und europäischen Muslimen oder einem Einwanderungsverbot entscheiden. Argumente gibt es in einem und in einem anderen Sinne. Ebenso der Umstand, dass der Papst ein Chinese ist, hat dem Christentum in China einen großen Aufschwung gegeben.
Einige juristische und verfassungsrechtliche Gesichtspunkte
Ein Bereich, der zuvor dem Gesetz widersprach, behauptet, dass “das Gesetz jetzt ein gültiges Gesetz ist” und jeder Widerstand wäre falsch. Da das Gesetzgebungsverfahren bei der Entstehung des neuen Gesetzes erfüllt wurde, kann das neue Gesetz kein ungerechtes Gesetz sein. Es kann überhaupt nur gerechte Gesetze geben. Überlegungen, die über das rein Gesetzliche hinausgehen, gelten für sie als religiös.
Andere versuchen, den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte dazu zu bringen, sich gegen das Gesetz zu entscheiden. Aber der Gerichtshof hat sich bereits für unzuständig erklärt, diese Angelegenheit zu lösen. Kein Professor wagt es, ein Gutachten gegen das Gesetz zu erstellen. Und zwar aus Angst, für das Verbrechen “Verteidigung eines religiösen Glaubens” verurteilt zu werden. Gleiches gilt für Richter aller Instanzen.
Der Versuch, die Anwendung des Rechts nur auf außereuropäische Religionen, insbesondere auf die sogenannten “Semiten” zu beschränken, war bislang weder auf der Ebene der nationalen Gesetzgebung noch der administrativen Hermeneutik erfolgreich, noch wurde sie von irgendeinem Gericht akzeptiert .
Befürworter des Gesetzes leugnen, dass es mit ihm die Religionsfreiheit endet. Im Gegenteil: jetzt werde es die einzige wahre Freiheit geben. Die Freiheit, die “wahre Wahrheit” und nicht eine Religion zu wählen, ist die einzige echte Freiheit.
Die nationalen Gesetze, die in Kürze in Kraft treten, verbieten denjenigen, die bestraft werden bei einer eventuellen Auswanderung aus dem europäischen Territorium, seine Güter und Habe nehmen, die sowieso von den Nationalstaaten konfisziert werden müssen. Es ist erlaubt, nur einen Koffer mit dem Nötigsten für die Reise mitzunehmen. Noch umstritten ist, ob Migranten ihre heiligen Bücher mitnehmen können oder ob sie in Europa bleiben müssen, um eingeäschert zu werden.
Umweltgruppen schlagen vor, den Begriff “Verbrennung der heiligen Bücher” breit zu interpretieren, damit das Papier der Bücher recycelt werden können. So wird die Emission von Kohlendioxid, das die Umwelt schädigt, reduziert.
Einige Leute kündigen an, sie würden untertauchen und ihre religiösen Überzeugungen im Katakomben-Stil auf europäischen Territrorien weiter ausüben. Die große Mehrheit will aber fliehen; sie will nicht nur ihr Hab und Gut, sondern auch vor allem ihre Kultur und ihre heiligen Bücher mitnehmen. In mehreren Ländern wurde eine Steuer auf Auswanderung und Hindernisse für die Mitnahme von Gütern oder Geld vom Kontinent eingeführt.
Marta Salazar, Korrespondentin in Europa, Berlin 2030. Wir werden weiterhin über das Thema berichten
columna semanal de marta salazar 